Antwort von Tobias Bank;
Kandidat*innenbefragung zum Parteivorstand, Leipziger Parteitag 2018
Liebe Genoss*innen,
vielen Dank für Eure Nachricht und Anfragen, die ich wie folgt beantworten möchte und welche Ihr gerne für Eure Zwecke veröffentlichen könnt.
Als Mitglied der Ökologischen Plattform unserer Partei, der Grünen Liga Brandenburg und Unterstützer des Plan-B-Konzeptes, spreche ich mich selbstverständlich für die Anträge G14 und G23 aus. Die Idee, einen Sonderparteitag zum sozial-ökologischen Umbau stattfinden zu lassen, unterstütze ich aktiv. Unabhängig davon, ob ich in den PV gewählt werde oder nicht.
Der sozial-ökologische Umbau unserer Gesellschaft ist mir besonders wichtig. Vor allem in Verbindung mit der Kommunalpolitik. Im PV werde ich mich daher mit dafür einsetzen, dass unsere Partei eine entsprechende Schwerpunktsetzung in ihrer Arbeit und Ausrichtung verfolgt bzw. erfährt sowie den unteren Gliederungen bei Bedarf eine entsprechende Unterstützung dafür gibt. Mir ist wichtig, dass in den Regionalverbänden unserer Partei das Bewusstsein für die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus geschaffen bzw. weiter ausgebaut wird. Mir ist wichtig, dass in den Regionalverbänden unserer Partei aktiv für einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft eingetreten wird. Auch, damit mindestens das Folgende machbar und gefördert wird sowie Vorbild für andere Kommunen sein kann. Dieses mit zu organisieren, vor allem also unseren Kommunalpolitiker*innen eine Unterstützung bei der Umsetzung ihres Anteils am sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft zu geben, möchte ich mir als Mitglied des PV zur Aufgabe machen.
Als ehrenamtlich tätiger Gemeindevertreter in der Gemeinde Wustermark, konnte ich in den vergangen Jahren zum Beispiel folgende Dinge initiieren und durchsetzen:
- Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde
- die ausschließliche Verwendung von Ökostrom im Gemeindegebiet
- dank meines Freundes Stefan ein von den großen Energieriesen unabhängiges Nahwärmenetz für mehrere öffentliche Gebäude in Wustermark „bauen“ lassen
- die sukzessive Umrüstung aller Straßenlaternen auf LED-Leuchtmittel ins Klimaschutzkonzept mit einarbeiten lassen
- die Anschaffung eines E-Autos für die Gemeindeverwaltung umsetzen lassen
- Anträge für den sozialen Wohnungsbau und für kommunalwirtschaftliche Initiativen einbringen
- außerdem habe ich einen Umweltbeirat ins Leben gerufen, in dem ich Mitglied bin
Nicht durchsetzen konnte ich mich bisher mit meinem Vorschlag zu einer Verschärfung der Baumschutzsatzung der Gemeinde.
Bis Ende des Jahres möchte ich in der Gemeinde die Erarbeitung eines Landschaftsplanes und einer Fahrradstellplatzsatzung initiieren.
Als ehrenamtlich tätiges Mitglied des Kreistages Havelland arbeite ich in einer „AG Fahrradwege“ der Grünen mit. Für die bevorstehende Kreistagssitzung haben wir zwei Anträge zur Förderung des Radverkehrs erarbeitet. Die Entwürfe dazu stammen von mir. Die Anträge sind gerade in der Abstimmung bei den Fraktionen. Außerdem habe ich als eines von nur zwei Mitgliedern des Kreistages in den vergangenen Jahren Vorschläge zur Verbesserung zweier Buskonzepte für unterschiedliche Regionen im Landkreis eingereicht und mich mit einer eigenen Stellungnahme gegen die teilweise Abkopplung eines Bahnhofs vom Schienenverkehr im Landkreis ans zuständige Ministerium gewandt sowie dazu vor Ort u.a. eine Veranstaltung mit einer Landespolitikerin veranstaltet.
Auf Kreisebene konnte ich mich bisher mit der Anschaffung von E-Bussen leider nicht durchsetzen.
Mit meinen Erfahrungen aus der kommunalen Arbeit möchte ich andere Kommunalpolitiker*innen bei den Möglichkeiten, den sozial-ökologischen Umbau vor Ort voranzutreiben, unterstützen.
Als Mitarbeiter der Linksfraktion im Bundestag für das Fachgebiet Kommunalpolitik, habe ich im Rahmen meiner Möglichkeiten in den vergangen Jahren allen ökologischen Fragen in diesem Fachbereich viel mehr Platz eingeräumt als bisher und ein strategisches Quadrat aus den Eckpfeilern Soziales-Demokratie-Wirtschaft-Umwelt initiiert. Somit ist sichergestellt, dass Umweltaspekte in diesem Fachbereich immer mitgedacht werden. Zu meiner Arbeit in der Bundestagsfraktion stehe ich gerne für Nachfragen zur Verfügung.
Beste Grüße, Tobias