Antwort von Uwe Tippelt
Kandidat*innenbefragung zum Parteivorstand, Leipziger Parteitag 2018
Leber Hans-Werner,
ich freue mich, dass meine Kandidatur Dich interessiert.
Für mich und natürlich den Genoss*innen in unserem Bundesland Brandenburg ist der sozial-ökologische Umbau eines der wichtigsten Themen. Ich brauch nur den Begriff „Abbau der Braunkohle in der Lausitz“ nennen. Welchen ökologischen Schaden durch den Abbau entsteht brauche ich wohl nicht näher erklären. Auch macht uns die Massentierhaltung sehr zu schaffen.
Leider haben wir viel Vertrauen bei den Menschen in unserer Region verloren, weil wir das Thema Braunkohle unterschätzt haben und unterschiedliche Ansätze verfolgt haben.
Gerade auf unserem Landesparteitag habe ich eingeschätzt, dass wo wir Linken nicht in der Regierung waren, wir gegen den Abbau der Braunkohle waren. Seit dem wir in Regierungsverantwortung stehen befürworten wir den Abbau. Meine Frage war allerdings bei den Delegierten, wie wir uns positionieren, wenn wir bei den nächsten Landtagswahlen 2019 nicht mehr in der Regierung sein sollten, ob wir dann wieder gegen den Abbau sein würden. Ihr könnt Euch vorstellen, wie einige Genoss*innen etwas nachdenklich wurden. Allerdings sind wir bisher die einzige Partei, die ein Ausstiegstermin für 2040 genannt haben. Diese Themen stellt uns Genoss*innen vor enorme Herausforderungen.
Ich selber wohne im Landkreis Oder-Spree. In unserem Kreis heißt sozial-ökologischer Umbau u.a. der weiteren Entwicklung des Tourismus, bei gleichzeitigem Schutz und behutsamen Umgang mit der Umwelt. Wir verfügen über eine reiche Fauna und Flora.
Voll und ganz unterstütze ich u.a. die Anträge Gemeinwohl- Ökonomie von der BAG Grundeinkommen (G.11), Null Tarif für eine sozial ökologische Verkehrswende (G.14), und die Aktionswoche „Nulltarif“ vorzubereiten. Ziel muss es aber sein im Parteivorstand darüber zu sprechen, wie wir die Wirksamkeit dieser Aktionen und Kampanien erhöhen. Wie Du in meiner Bewerbung gelesen hast möchte ich mich gerade für die Interessen der Genossen an der Basis stärker im Parteivorstand einsetzen. Gerade der enorme Aufwand und die „überschaubare“ Wirksamkeit bereiten uns alle Sorgen.
Wir „DIE LINKE Oder-Spree: kommunal aktiv und fit für die Kommunalwahlen 2019“ werden die Fragen der Mobilität mehr ins Zentrum unseres Wahlkampfes stellen. Wir möchten als einen ersten Schritt erreichen, dass alle Kinder und Jugendliche auch nach dem Schulunterricht kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen können. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag auch gegen Kinderarmut.
Einen Sonderparteitag zum Schwerpunkt sozial-ökologischen Umbau 2019 durchzuführen, da hast Du meine volle Unterstützung, wenn nachfolgende Grundsätze erfüllt werden. Klarheit in den Aussagen, keine Floskeln, Nachvollziehbarkeit unserer Forderungen mit konkreten Vorschläge wie wir eine hohe Wirksamkeit bei dessen Realisierung erreichen.
Viele Genoss*innen Fragen bei mir im Vorfeld des BPT an, wie ich zu den Streitigkeiten an der Parteispitze stehe. Ich finde es kontraproduktiv, was sich da zum Teil abspielt. Dies belastet uns gerade an der Parteibasis sehr. Habe ich dann als Kreisgeschäftsführer immer mit Austritten zu kämpfen, wenn sich die Spitze wieder mal in die Wolle bekommen. Gleichzeitig lähmt es die Parteiarbeit bei uns, da wir uns wochenlang mit diesem Thema beschäftigen müssen, als ob wir nicht wichtigeres zu tun hätten. Ich bin für Streit und hitzigen Diskussionen, wenn es die Partei vorantreibt, aber bitte nur in den Gremien, wo sie hingehören. Streitgespräche und Diskussionen sollten aber immer ergebnisorentiert sein und nicht die Tendenz der Spaltung beinhalten. Letztendlich sollte nach einer Diskussionsphase Beschlüsse gefasst werden auf dem BPT, wo alle, auch die Parteispitze diese zu realisieren haben, und nicht danach neue oft die gleichen Diskussionen entfacht werden.
Solltet Ihr mich als Parteivorstandsmitglied wählen, werde ich zusammen mit gleichgesinnten Genoss*innen alles unternehmen, um diesen Zustand einzuschränken.
Desweitere möchte ich mich im Parteivorstand einsetzen u.a. für den Kampf gegen Rechts (G.26), für eine Entspannungspolitik mit Russland (G.28).
Hier möchte ich eine zentrale Aktivtagung organisieren zum Thema „Meinst Du die Russen wollen Krieg“ mit dem Verteidigungsattache´ der russischen Botschaft, Angehörigen der Bundeswehr und Linker Politiker z.B. van Aken und Alexander Neu. Weiterhin möchte ich ein Konzept erarbeiten, wie die Bundeswehr aufgelöst werden kann (Zeitrahmen, Absicherung des Beamtenstatus, neue Arbeit, usw.).
Also Hans-Werner wir haben viel zu tun, und ich würde mich freuen wenn ich Euer Vertrauen bekommen würde mich in den Parteivorstand zu wählen.
In meiner Begründungsrede werde ich auf einzelne Punkte von oben eingehen. Allerdings habe ich nur 3 Min. Zeit……….lach…
So dies soll es erst einmal für Heute gewesen sein. Hoffe ich konnte einige Sachverhalte Dir nahe bringen. Habt Ihr weitere Fragen schicke sie mir bitte.
Mit solidarischen Grüßen aus dem schönen Bundesland Brandenburg
Uwe
Uwe Tippelt
Kreisgeschäftsführer
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