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LAG Ökologische Plattform NRW

Antwort von Johanna Scheringer-Wright

Kandidat*innenbefragung zum Parteivorstand, Leipziger Parteitag 2018

Der sozial-ökologische Umbau ist die Voraussetzung dafür,  dass unsere Erde Lebensgrundlage für alle Menschen bleibt und die Menschheit und die Erde, wie wir sie kennen überhaupt langfristig eine Zukunft haben. Sozial-Ökologischer Umbau bedeutet eine grundsätzliche Ökologisierung der Wirtschaft und die gerechte Verteilung von allem was nachhaltig produziert wird. 

Anders ausgedrückt geht es also um die Überwindung des Kapitalismus, weil dieser auf dem Prinzip des Profitstrebens und der Ausbeutung von Menschen und natürlichen Ressourcen basiert und damit dem Sozial-Ökologischen Umbau entgegensteht.

Vor diesem Hintergrund ist es mein Anliegen als Abgeordnete im Thüringer Landtag und als Parteivorstandsmitglied unsere Forderungen und Vorschläge zum sozial-ökologischen Umbau in unserer Partei und darüber hinaus bekannt zu machen und praktisch auf den Weg zu bringen. Ich bin davon überzeugt, dass das Thema Sozial-Ökologischer Umbau, einschließlich der Demokratisierung der Wirtschaft einen immer höheren Stellenwert in Gesellschaft und damit auch in unserer Partei bekommen wird. Nicht zuletzt die ökologische Krise, ausgelöst z.B. durch den Klimawandel lässt die Armen der Erde und insbesondere die Menschen aus klimatisch benachteiligten oder gefährdeten Gebieten zwangsläufig zu Flüchtenden werden. Die fehlenden Existenzgrundlagen und die daraus resultierende Not lässt diesen Menschen kaum eine andere Wahl.  Und  natürlich werden viele von diesen Geflüchteten versuchen in eine Gunstregion zu kommen, wie es z.B. Deutschland ist. Die Debatte über Migration, die nie wirklich abgeebbt ist und die Debatte über Fluchtursachen wird dann wieder aufleben. DIE LINKE muss in der Lage sein, auch in dieser Debatte zusammenhängend zu antworten und Paroli zu bieten. Dafür arbeite ich in unserer Partei an der Basis, im Parlament und auch im Parteivorstand. Die Forderung „offene Grenzen für Menschen in Not“, wie sie in unserem Parteiprogramm steht, unterstütze ich ohne Wenn und Aber. 

In den vergangenen Jahren meiner Arbeit im Parteivorstand habe ich mich immer für eine nachhaltige Agrar- und Umweltpolitik eingesetzt und Anträge und Initiativen der Ökologischen Plattform immer unterstützt. Nicht immer ist es gelungen diese Gesichtspunkte in den Materialien der Partei durchzusetzen. Während es bei der Erarbeitung der Wahlprogramme besser gelungen ist, sind die Materialien, Plakate und Flugblätter diesbezüglich noch sehr verbesserungswürdig. Deshalb unterstütze ich den Antrag G23 „Solidarisch leben und wirtschaften – sozial-ökologischen Umbau vorantreiben!“  und werde mich auch auf dem Bundesparteitag dafür mit aller Kraft einsetzen. Ich würde auch einen Bundesparteitag in 2019, der als Schwerpunkt zum Sozial-Ökologischen Umbau hat, befürworten. Mit dem Bundessprecherrat der ÖPF haben wir uns jedoch verständigt und beschlossen, dass der Gesamtantrag so wichtig ist, dass wir, sollte es einen Änderungsantrag geben um 2019 zu streichen diesen akzeptieren werden, wenn  der Antrag dann vom Bundesparteitag beschlossen wird.

Den Antrag G14 befürworte ich natürlich auch, um endlich eine andere Verkehrspolitik anzustoßen, weg vom motorisierten Individualverkehr auf der Straße hin zu Bus und Bahn.

 


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